Rechtsprechung
| VG Ansbach, 30.04.2008 - AN 14 K 06.31063 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Staatsangehöriger von Vietnam; Wiederaufgreifen; Frage des Vorliegens von Abschiebungsverboten; Aufenthalt von Familienangehörigen in Deutschland; Schikanen bei Rückkehr nach Vietnam
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 3; RL 2004/83/EG Art. 9; AufenthG § 60 Abs. 5; EMRK Art. 8; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. b
Vietnam, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Folter, Vorladung, Strafverfahren, menschenrechtswidrige Behandlung, Anerkennungsrichtlinie, Verfolgungshandlung, Kumulierung, Europäische Menschenrechtskonvention, Schutz von Ehe und Familie, ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
Auszug aus VG Ansbach, 30.04.2008 - AN 14 K 06.31063
An dieser Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat sich auch nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 19. August 2007 nichts geändert, wie sich dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. September 2007 - 10 C 8.07 entnehmen lässt; in dieser Entscheidung bezeichnet das Bundesverwaltungsgericht die in § 60 Abs. 2 bis 5 und 7 AufenthG enthaltenen Abschiebungsverbote ausdrücklich als "zielstaatsbezogen" (juris-RdNr. 20). - BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99
Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten
Auszug aus VG Ansbach, 30.04.2008 - AN 14 K 06.31063
Bei einer derartigen Fallgestaltung handelte es sich um ein inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, welches das Vollstreckungsverfahren betreffen würde und für das sich die Zuständigkeit der Ausländerbehörde ergibt, und nicht um ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot, für dessen Feststellung nur das Bundesamt zuständig ist (vgl. Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 2003 - 2 LA 5/02, juris-RdNr. 6, mit Hinweisen auf Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 21. September 1999 - 9 C 12.99). - OVG Niedersachsen, 19.02.2003 - 2 LA 5/02
Abschiebungshindernis; Asyl; Existenzgefährdung; Kurde; Syrien; …
Auszug aus VG Ansbach, 30.04.2008 - AN 14 K 06.31063
Bei einer derartigen Fallgestaltung handelte es sich um ein inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, welches das Vollstreckungsverfahren betreffen würde und für das sich die Zuständigkeit der Ausländerbehörde ergibt, und nicht um ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot, für dessen Feststellung nur das Bundesamt zuständig ist (vgl. Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 2003 - 2 LA 5/02, juris-RdNr. 6, mit Hinweisen auf Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 21. September 1999 - 9 C 12.99).